Wen der Heizhammer trifft und wen nicht ... weiterlesen
Schlagwort: Politik
Corona – ein Fazit
Grundrechte sind Abwehrrechte des einzelnen Bürgers gegen den Zugriff des Staates. Die letzten drei Jahre haben aber gezeigt, dass sie nicht das Papier wert sind, auf dem sie stehen ... weiterlesen
Tweet des Tages
Was hat es mit Demokratie zu tun, wenn eine volksfeindliche Minderheitensekte die Politik bestimmt? ... weiterlesen
Der Zweck der deutschen Corona-Politik
Jeden Montag gehen mehr Bürger auf die Straße und so langsam bröckelt auch die Front der Einheitspresse erkennbar. Nur die Politik schaltet auf stur ... weiterlesen
Die Wiederkehr der Majestätsbeleidigung
Spielabbruch und Polizeieinsatz per Rassismuskeule ... weiterlesen
Fundstück Nr. 19: Der Universalkommentar für alles
Passt immer, aber nicht mehr lange ... weiterlesen
Die neuen Auftraggeber
Wie konnte es soweit kommen? Wo ist der unabhängige Journalismus geblieben? ... weiterlesen
Kommentar des Tages: Greif‘ zur Schaufel, Aktivist!
Lineares Denken und das Spiel mit der Angst ... weiterlesen
Die Instrumentalisierung der Moral
"Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen" heißt es bei der Linken. Das würde ich unterschreiben. Aber was Faschismus ist, definieren die, die der linken SA auf der Straße die Stichworte geben. Der Ostbeauftragte der CDU gratuliert in Thüringen dem neu gewählten Ministerpräsidenten von der FDP. Ein Akt der Höflichkeit? Weit gefehlt, er verliert seinen … Die Instrumentalisierung der Moral weiterlesen
Die Instrumentalisierung einer Lüge
Der AfD-Redner nannte die bekannten Fakten, anschließend sprach der Chemnitzer Bürgermeister, der irgendwie aufgerieben zwischen Medien und Bevölkerung wirkte und versuchte, es sich mit keiner Seite zu verderben, dann jemand von der FDP. Ich habe es nicht bis zum Ende ausgehalten, es waren die bekannten Vorwürfe in Richtung der AfD: Instrumentalisierung eines Mordes.
Täterrecht schlägt Opferrecht
Auch schwer straffällige Flüchtlinge, also solche, die nachweislich Vergewaltigungen, Raub, schwere Körperverletzung und ähnliche Gewaltdelikte begangen haben und deshalb verurteilt wurden, verlieren ihren Schutzstatus nicht, so urteilte jetzt der Europäische Gerichtshof in letzter Instanz.
Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, wie lebensfremd das EU-Recht inzwischen ist, hier ist er. In der Praxis bedeutet das einen Freibrief für Verbrecher aus allen Staaten, in denen nicht westliche Menschenrechtsstandards garantiert sind. Der Schutz des Verbrechers hat damit Priorität vor dem Schutz der Bevölkerung.
Zitat der Woche
"Antifa ist Faschismus ohne schlechtes Gewissen."
Sigi Zimmerschied, Schauspieler und Kabarettist
Das Stirnrunzeln der Mitte
Die Medien sind zusammen mit den Regierenden nach links abgebogen und wundern sich jetzt, dass der auf geradem Wege gebliebene Troß rechts von ihnen steht.
Ab und zu wird dieser Troß mehr oder weniger wissenschaftlich untersucht. Die jüngste "Mitte-Studie" der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung konstatiert eine erhöhte "gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit" in der Mitte der Bevölkerung.
Zitat der Woche
"Bei Gewalttaten von rechts ruft man den Tätern entgegen: Nazis raus! Bei Gewalttaten von links ruft man den Opfern entgegen: Nazis raus! Das ist der Unterschied."
Prof. Dr. Dietrich Muswieck, Verfassungsrechtler, in einer Diskussion über die gestiegene Akzeptanz von politischer Gewalt in der Gesellschaft.
Einseitigkeit als medialer Dauerzustand
Dieser Satz ist für mich ein Beispiel dafür, wie man eigentlich jede Partei ins Abseits stellen kann, sofern man sich die Mühe macht, entsprechende Zitate mehr oder weniger prominenter Politiker oder Angehöriger dieser Partei zu suchen und zu skandalisieren. Dies wird ja auch von parteipolitisch linker Seite ständig mit der AfD praktiziert, was nicht illegitim ist, denn auch dies gehört zum politischen Geschäft, der Staatsanwalt übernimmt im Gericht ja auch die Rolle des Verteidigers nicht gleich mit.
Der Deutsche Bundestag schafft sich ab
Landauf, landab wird die wiederholte Ablehnung der allgemein anerkanntermaßen respektablen Bundestagsvizepräsidentin in spe, Mariana Harder-Kühnel, diskutiert. Nach den Regeln, die sich das deutsche Parlament durch die Geschäftsordnung selbst gegeben hat, müsste sie eigentlich gewählt werden. Unglücklicherweise ist sie - der Meinung der Mehrheit der vertretenen Parteien nach - in der falschen Partei.
Die Banane: eine deutsche Karriere
Die beliebte Südfrucht, geschält oder ungeschält, hat eine lange Karriere als politische Frucht hinter sich. Sie begann zu Wendezeiten vor 30 Jahren. Unvergessen das Titanic-Cover, auf dem eine typische Ostfrau (die in Wirklichkeit aus Rheinland-Pfalz kam, aber halt so aussah), freudestrahlend eine auf Bananenart geschälte Gurke in die Kamera hält: „Zonengaby im Glück: Meine erste Banane.“
Die Schweigespirale und der Osten
Auf welchen psychologischen Mechanismen beruht Meinungsmanipulation?Diese Frage hat mich immer wieder bewegt, seit ich in der DDR in ein total praxisfremdes, ideologisches Meinungsklima hineingeboren wurde. Warum haben es so viele Menschen unterstützt und warum reißt diese Unterstützung bis heute nicht ab?
Die Mächtigen und ihre Lobby in den Medien versuchen grundsätzlich, ein medial bestimmtes Meinungsklima zu schaffen, in dem die Vertreter der ihnen unerwünschten Meinung sich als Minderheit fühlen und nach und nach verstummen ("Schweigespirale").
Dokumentiert: Politikversagen an der Grenze zum Hochverrat
Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp- Karrenbauer versucht dieser Tage, die Flüchtlingskrise 2015 mit einem "Werkstattgespräch" innerhalb der CDU aufzuarbeiten. Das gleicht dem Versuch, die Müritz mit einem Teelöffel auszuschöpfen.
Die Saat geht auf
Gestern abend wurde der Bremer AfD-Vorsitzende Frank Magnitz auf dem Nachhauseweg überfallen und mit einem Kantholz gegen den Schädel lebensgefährlich verletzt. Die Polizei geht von einer politisch motivierten Straftat aus. Wie brutal dieser Angriff war, kann man auf dem Foto sehen, das ich nur verlinke und nicht zeige. Wer das schockierende Foto sieht, kann nicht daran zweifeln, daß es sich um einen Mordversuch gehandelt hat.
Einzelfälle oder 5 vor 12?
Im deutschen Osten gibt es ja angeblich kaum Migranten. Vielleicht werden auch deshalb Übergriffe aus dieser Gruppe in den Medien als Einzelfälle bezeichnet und behandelt.
Zu Silvester gab es aber offenbar eine bemerkenswerte Häufung solcher Einzelfälle. In Leipzigs Hauptbahnhof sprach die Polizei gleich 900 Platzverweise aus. Haben die Beamten hier ein neues Köln verhindert?
Wo nur noch Sarkasmus hilft
Die "Welt" veröffentlichte einen Beitrag mit dem bemerkenswerten Titel "Meistens handelt es sich um vereinsamte Männer mittleren Alters". Es geht um den Attentäter von Bottrop und Essen.
Wenn Statistik die Erfahrung Lügen straft
Statistiken im politischen Umfeld traue ich inzwischen fast gar nicht mehr Politiker sind so weit vom normalen Leben entfremdet, dass sie die Wirklichkeit nicht mehr unmittelbar aus eigener Anschauung oder intuitiv erfassen können. Also halten sie sich an Statistiken. Die Krux ist nur die, dass sie die selbst in Auftrag geben.
Kindheitsmuster
So hieß eins der erfolgreichsten Bücher der DDR, geschrieben von Christa Wolf. Es fiel mir wieder ein, als ich darüber nachdachte, in wieweit Menschen im Laufe ihres Lebens ihre politischen Einstellungen und Überzeugungen beibehalten oder auch verändern. Es sind die Prägungen in der Kindheit, die eine große Rolle dabei spielen.
In Propagandagewittern
Die Spaßpostille SPON, immer zu Scherzen für die linksmerkelgrüne Leserschaft aufgelegt, textete heute früh im Nachgang zur gestrigen Anne-Will-Talkshow:
Im Zentrum der dennoch sehenswerten Debatte hockte mit staatsmännischer "Ich bin dann mal hier"-Miene Friedrich Merz. Ein passenderer Titel wäre vielleicht gewesen: "Alter, weißer Mann wird von zwei Frauen zusammengefaltet - Wie sinnvoll sind Zeitreisen?"
Splitter & Balken 