Brief über den Schützengraben hinweg

Meiner Meinung nach gibt es keinen Rechtsruck. Das ist eine Fata Morgana, eine Täuschung aufgrund eigener Standpunktverschiebung. Es gibt nur einen massiven Linksruck bei fast allen Parteien, deshalb erscheinen denen die auf dem geraden Weg als rechts. Alle linken Parteien sind definitiv nach links gerückt, gestern die SPD wieder ein Stück. Ansonsten hat noch die CDU ganz massiv rechte Positionen aufgegeben und ist unter AM nach links und grün gewandert.

Leserkommentar des Tages

Ash: „Darin zeigt sich auch, dass diese ganze Diskussion um die Einwanderung, die Migrationsfrage, eine ideologisch-kulturelle Debatte ist. Ohne dass Polen das reale Problem im Land hätte. Aber nochmals: Ich glaube nicht, dass dies ein spezifisch osteuropäisches Problem ist. Es hat mit dem Populismus zu tun, der in der gegenwärtigen Ausprägung ein gesamteuropäisches, ja ein gesamtwestliches Problem geworden ist."

Kommentar des Tages

... von Michael J.  zum verlinkten Artikel  in der „Welt“: Wir wählen AfD, weil sie die einzige Partei ist, die sich gegen diese Art der Migration stellt und die den Islam nicht hofiert. Polen, Tschechen, Slowaken und Ungarn haben ähnliche Positionen. Selbst ein sozialdemokratisch regiertes Dänemark steht diesen Positionen näher als unserer Regierungspolitik. Die Einwanderungspolitik … Kommentar des Tages weiterlesen

Treten nach unten?

Ein immer präsenter Vorwurf des urbanen, linken Juste Milieu der sich moralisch überlegen Fühlenden gegenüber AfD-Wählern im Osten und Bürgern, die allgemein die Massenmigration ablehnen, lautet: Statt euch gegen die kapitalistischen Unterdrücker aus dem Westen zu wehren, tretet ihr Ossis auf noch Schwächere ein, nämlich die Flüchtlinge. Die wollt ihr sogar im Mittelmeer ersaufen lassen. Das ist erbärmlich. Man hört sozusagen schon die Springerstiefel knarren.

Zum Stand der Willkommenskultur

Die „Welt“ schreibt unter Bezugnahme auf eine neue Bertelsmann-Studie: Aufnahmebereitschaft und Willkommenskultur hätten nach dem starken Zuzug von Flüchtlingen zwar zunächst gelitten. Aktuell stehe die Bevölkerung der Migration aber wieder mehrheitlich positiv gegenüber. „Deutschland hat den Stresstest der Fluchtzuwanderung ab 2015 gut gemeistert und stabilisiert sich als pragmatisches Einwanderungsland“, meinte Stiftungs-Vorstand Jörg Dräger.

Heute gelesen

Die EU-Wahl hat gezeigt, dass sich die politische Landschaft in Deutschland dramatisch und schnell verändert. Das Thema „Migration“ wurde von der „Klimadebatte“ verdrängt und es gab eine erdrutschartige Verschiebung innerhalb des linken Wahllagers weg von SPD und Linkspartei hin zu den Grünen.

Die Schrift an der Wand

Wieder einer mehr in Deutschland, der von der Polizei geschützt werden muss wegen Morddrohungen. Einfach mal so auf die Straße gehen, das kann er nicht mehr. Es handelt sich um den Buchautor Ralph Ghadban, der ein Buch über arabische Clans in Deutschland geschrieben hat. Er ist 70 Jahre alt. In diesem Alter schreibt man die Wahrheit. Für Beschönigungen und Rücksichtnahme hat man keine Zeit mehr.

Das Verschweigen der Wahrheit hat einen Preis

Es war die Angst vor der Wahrheit, die der eigenen Linie schaden könnte. Obwohl der Anstieg des Antisemitismus in Deutschland ausschließlich auf den gestiegenen Anteil muslimischer Jugendlicher zurückzuführen ist, kommen die Worte „Islam“ oder „Moslem“ in dem Artikel überhaupt nicht vor und auch der Videobeitrag geht nicht darauf ein: Die eigentliche Ursache bleibt ein Tabu - sie könnte ja "instrumentalisiert" werden und die Abneigung in Teilen der Bevölkerung gegenüber dem Islam verstärken.

Das Stirnrunzeln der Mitte

Die Medien sind zusammen mit den Regierenden nach links abgebogen und wundern sich jetzt, dass der auf geradem Wege gebliebene Troß rechts von ihnen steht. Ab und zu wird dieser Troß mehr oder weniger wissenschaftlich untersucht. Die jüngste "Mitte-Studie"  der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung konstatiert eine erhöhte "gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit" in der Mitte der Bevölkerung.

Solche Menschen braucht das Land – wirklich?

Nach Angaben des Chefs des BAMF, Hans-Eckardt Sommer, stellt gegenwärtig "eine Großstadt" im Jahr in Deutschland einen Asylantrg - einem Land, das zu den dichtbesiedeltsten in Europa gehört. Viele der Antragsteller tun dies ohne ausreichenden Asylgrund, lediglich 35 % erhalten einen Schutzstatus und 54 % kommen gar ohne oder mit gefälschten Papieren. Soweit, so wenig wenig überraschend. Die Mißstände sind seit Jahren bekannt, geändert hat sich nichts. Es ergibt sich die Frage: Warum ist das immer noch so? Ist der Staat überfordert oder will er es nicht anders?