Was haben Die Linke und die Grünen gemeinsam? Sie haben Dissidenten in ihren Reihen. Über Meinungsfreiheit und die Nähe zur AfD ... weiterlesen
Schlagwort: Meinungsfreiheit
Zitat des Tages von Lisa Fitz & Elon Musk, die Umweltsau
Je finsterer die Zeiten, desto wichtiger wird Satire ... weiterlesen
Bye, bye „Welt“
"Deplatforming" oder mein letztes Posting in der "Welt" ... weiterlesen
Geteert und gefedert, gesteinigt oder doch nur ignoriert?
Tauwetter? Wohl kaum, eher schon etwas aus der Rubrik "Gut, daß wir mal darüber gesprochen haben" ... weiterlesen
Der Aufstand der Dummen
Selten kommt ideologisch motivierte Dummheit so zum Ausdruck wie hier ... weiterlesen
Verhängnisvoller Schlaf
Man darf nicht warten, bis der Freiheitskampf "Landesverrat" genannt wird. Erich Kästner Im Windschatten der aktuellen Ereignisse ist an der Gesetzgebung eine kleine, aber wesentliche Veränderung vorgenommen worden: Erstmals gibt es mit der letzten Novelle des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes, die sich auf dem parlamentarischen Wege befindet, eine gesetzliche Grundlage, die Meinungsfreiheit einzuschränken. Angeblich geht es darum,"hate speech" … Verhängnisvoller Schlaf weiterlesen
Linke Diskussionsstrategien (2): Ausgrenzung
Im ersten Teil bin ich auf die Strategie der Linken, ein Definitionsmonopol anzusteben, eingegangen.
Im Diskussionsausschnitt unten kann man ein weiteres strategisches Element erkennen, das linke Diskussionsteilnehmer in der Regel anwenden: Ausgrenzung. Dazu wird die auszugrenzende Person in eine Kategorie eingeordnet, die außerhalb des demokratischen Konsens steht: Nationalismus, Faschismus, Rechtsradikalismus, Rechtsextremismus, Rassismus. Durch diese Zuordnung verschafft man sich einen strategischen Vorteil, gleichzeitig wirkt sie auf die Gegenseite extrem provozierend. Denn natürlich ist diese Zuordnung in der Regel nicht ansatzweise gerechtfertigt.
Der späte Sieg der DDR
Norbert Bolz referiert in seinem sehr unterhaltsamen und humorvoll-lockeren Vortrag über Political Correctness und über die Verhältnisse an deutschen Hochschulen, die er ja aus eigener langjähriger Erfahrung bestens kennt - noch vor den Auswüchsen an deutschen Universitäten, bei denen Dozenten daran gehindert wurden und werden, ihre Lehrtätigkeit durchzuführen.
Linke Diskussionsstrategien (1): Definitionsmonopol
Man kann es in unzähligen Diskussionen lesen: Ob es darum geht, AfD-Mitglieder oder AfD-Wähler als Nazis zu bezeichnen oder wenn es um Begriffe wie Hetze bis hin zur Volksverhetzung oder Rassismus geht: Immer wieder versucht die Linke, die Definitionsmacht über Schlüsselbegriffe der politischen Diskussion zu gewinnen.
Umerziehung läuft
Die Einschränkung der Meinungsfreiheit läuft weiter. Die Regierung hat gerade ein 100-Millionen-Euro-Programm beschlossen, um Verlage zu subventionieren. Das heißt im Klartext, diese sind dann nicht mehr so sehr (oder gar nicht mehr) auf die Zustimmung ihrer Leser angewiesen. Damit ergibt sich die gleiche Situation wie bei den öffentlich-rechtlichen Anstalten.
Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit
Die Höflinge haben zum Frontalangriff auf die Feinde des Königs angesetzt. Auf n-tv erschien eine Polemik gegen die AfD, die geradezu unglaublich ist.
Wie man Nazi wird
Wir sind von Nazis umgeben, jedenfalls wenn man den traditionellen Medien glaubt. Dresden (bzw. ein besonders humoriger Stadtabgeordneter einer dortigen Splitterpartei) hat sogar neuerdings den „Nazinotstand“ ausgelöst. Bezeichnenderweise wird dabei die Grenze, wer schon Nazi sei und wer „noch“ nicht, immer weiter nach links verschoben. Im Zweifelsfall ist der schon Nazi, der den Dogmen des Mainstreams, von der Buntheit über die EU-Fremdsteuerung bis zur Klimakatastrophe, widerspricht. Diese Begriffsausweitung ist letztendlich eine Verharmlosung des „1000-jährigen“ Unrechtsregimes, dessen Verbrechen in der Geschichte einzigartig sind. Aber die, die so agieren, nehmen diese Nebenwirkung gern inkauf.
Die adligen Fräulein von der Uni
Aus einem Artikel der „Welt“ über die Reaktion der Uni Hamburg auf die Störungen der Vorlesungen von Prof. Bernd Lucke: Am Dienstag hatte die Universität dann angekündigt, dass es ab der kommenden Woche eine zusätzliche Lehrveranstaltung Makroökonomik II – also zum gleichen Thema wie die Vorlesung von Bernd Lucke – geben werde. Der Fachbereich wolle zum … Die adligen Fräulein von der Uni weiterlesen
Das Meinungsfreiheitseinschränkungsgesetz
Im Internet gibt es eine große Anzahl von regierungskritischen alternativen Blogs, vom kleinen Blogger wie mir bis zu millionenfach angeklickten Größen wie Hadmut Danisch und journalistischen Portalen wie „Achse des Guten“ und „Tichys Einblick“. Dabei liegt es im Interesse aller Beteiligten, sich gegenseitig zu unterstützen und beispielsweise Links zu passenden Fremdbeiträgen weiterzuverbreiten.
Im Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist allerdings verankert, dass der jenige Blog oder dasjenige Potal, das einen fremden Link weiterverbreitet, auch für die strafrechtliche Relevanz des Inhalts des verlinken Inhalts geradestehen muss. Das bedeutet für jeden Blogger, dass er seine Links juristisch überprüfen muss.
Die kleine Schwester der Demokratie
Unsere traditionelle Presse ist tatsächlich größtenteils ein Kasperletheater: ganz im Sinne von Chomsky, einen Meinungskorridor festzulegen, dort eine lebendige Diskussion zuzulassen, aber alles andere, vor allem fundamentale Kritik an den Begrifflichkeiten, die die Meinungsherrschaft absichern, auszugrenzen.
Was die Radikalisierung antreibt
Die “Welt“ stellt die Frage nach der fortschreitenden Radikalisierung innerhalb der Gesellschaft. Nach den üblichen Seitenhieben gegen die AfD kommt ein bemerkenswerter Satz:
„...die besten Mittel [dagegen] sind ein starker Rechtsstaat, ein hohes Bildungsniveau und eine Gesellschaft, in der Widerworte geschätzt werden, in der Ambivalenz nicht verdammt und in der nicht die „Das darf man nicht sagen“-Menschen den Ton vorgeben.“
Der Satz ist richtig. Ich wollte ihn beantworten, doch das war nicht im Sinne der Moderatoren. So tue ich es hier.
ARD as usual
Die ARD kann sie nicht mehr ignorieren. Aber subtil diffamieren geht immer. Was bei Pegida Lutz Bachmann ist, ist Götz Kubitschek jetzt für die "Erklärung 2018".
