Der Tabubruch der Demokratie

Es hat sich schon im Reichstag angekündigt und auch in den Landesparlamenten: demokratische Regeln und Gepflogenheiten werden nicht mehr ernst genommen. In Thüringen ist der Demokratie durch fast alle Parteien außer der AfD ein schlechter Dienst erwiesen worden: Sie halten sich nicht mehr an die verfassungsmäßigen Regeln. Diese besagen: Das Volk ist der Souverän. Er … Der Tabubruch der Demokratie weiterlesen

Brief über den Schützengraben hinweg

Meiner Meinung nach gibt es keinen Rechtsruck. Das ist eine Fata Morgana, eine Täuschung aufgrund eigener Standpunktverschiebung. Es gibt nur einen massiven Linksruck bei fast allen Parteien, deshalb erscheinen denen die auf dem geraden Weg als rechts. Alle linken Parteien sind definitiv nach links gerückt, gestern die SPD wieder ein Stück. Ansonsten hat noch die CDU ganz massiv rechte Positionen aufgegeben und ist unter AM nach links und grün gewandert.

Nebenwirkungen linker Politik

In Berlin sind im September um die Hälfte weniger Bauanträge genehmigt worden im Vergleich zum Jahr davor. Da war der Mietendeckel noch gar nicht beschlossen, allein die Diskussion darüber hat das offenbar schon bewirkt. Die Linke sieht allerdings keinen Zusammenhang.Und Unternehmen sind darauf angewiesen, sich zu finanzieren, sonst gehen sie pleite.