Demos und Demos

Es gibt zwei Arten von Demos. Sowas wie am „Kampftag der Werktätigen“, dem 1. Mai, in der DDR, und so etwas wie die Demonstrationen auf dem Georgi-Ring in Leipzig 1989.

Man kann darüber streiten, ob die erste Art überhaupt „Demonstration“ genannt werden sollte. Wichtiger ist: In einer Demokratie sind beide Formen legitim.

Nun hat aber die herrschende Klasse (ein Terminus aus der DDR, der aber heute noch gilt) die Pandemie benutzt, um das Demonstrationsrecht auszuhebeln. Grundsätzlich werden bei regierungskritischen Demonstrationen nun immer Umstände behauptet, die ein Verbot angeblich unabdingbar machen. Das grundgesetzlich garantierte Recht auf Demonstrationsfreiheit spielt auf einmal keine Rolle mehr.

Das hat dazu geführt, dass sämtliche Demonstrationen, die gegen die herrschende Corona-Politik gerichtet sind, grundsätzlich verboten werden. Und da die Gerichte längst nicht mehr unabhängig ist, haben sie diese Praxis nicht beendet.

Aber das Verbot ist in der Regel nur die erste Stufe. Die zweite Stufe wird danach in den Medien gezündet, indem eine umfassende Desinformation sowohl über den Ablauf, über die Anzahl der Teilnehmer als auch über den Charakter der ganzen Veranstaltung verbreitet wird.

Gegenwärtig werden Demonstrationsteilnehmer durch Schnellverfahren der Justiz eingeschüchtert …

… und ein Pfeffersprayeinsatz gegen ein vierjähriges Kind wird instrumentalisiert, um gegen die Teilnehmer zu hetzen.

In den Medien ist von „Kindern als menschliche Schutzschilde“ die Rede. Dass die andere Seite nicht gehört, geschweige denn publiziert wird, kann dabei niemanden mehr überraschen. Machen Sie sich selbst ein Bild: Björn Höcke hat auf seinem Telegram-Kanal die Informationen gesammelt:

LINK zu Telegram

Aus dieser Quelle ergibt sich ein eindeutiges Bild: Die herrschenden Kräfte versuchen, die Proteste mit polizeilichen Mitteln in den Griff zu bekommen. Das aber ist ein Missbrauch der Polizei und des staatlichen Gewaltmonopols, das in einer Demokratie nicht dafür missbraucht werden darf, gesellschaftliche Probleme zu lösen.

Es ergibt sich damit die Frage: Was sagt eigentlich die Polizei dazu, derartig instrumentalisiert zu werden?

Nun, sie beginnt ebenfalls, sich zu wehren:

Ein Kommentar zu „Demos und Demos

  1. Wenn Polizisten sehr agressiv gegen solche Demos vorgehen, darf man fest damit rechnen, dass sie vorher von ihren Einsatzleitern ´“scharf“ eingestellt wurden. So etwas lässt sich z,B,. erreichen, indem am ihnen sagt, ohne diese Demonstranten hier hättet ihr in die Freizeit gehen können.

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