Für die Vorgänge in Thüringen im Frühjahr dieses Jahres gibt es eine historische Blaupause, auf die mich die Diskussion mit einem Freund gebracht hat.
Schon immer wurden Interessen in den eigenen „Hinterhöfen“ der Großmächte durchgesetzt. So gab es im Jahre 1953 die „Operation Ajax“. Die bestimmt nicht USA-freundliche Wikipedia schreibt dazu:
Operation Ajax bezeichnet eine historische und in ihrer Art für weitere Aktionen beispielgebende CIA/MI6-Operation im August 1953 im Iran, mit der der iranische Premierminister Mohammad Mossadegh gestürzt und Fazlollah Zahedi als neuer Premierminister installiert werden sollte. Der Plan wurde am 1. Juli 1953 vom britischen Premierminister und am 11. Juli 1953 vom amerikanischen Präsidenten Dwight D. Eisenhower genehmigt. Von den beiden Regierungen war ein Budget von 285.000 $ bereitgestellt worden. … Der Plan basierte auf einer Zusammenarbeit mit prominenten Geistlichen, der Unterstützung der iranischen Armee und einer Mehrheit der Abgeordneten des iranischen Parlaments sowie des Schahs.
Die genauen Abläufe sind inzwischen weitgehend geklärt, da zahlreiche, ursprünglich in den USA geheim gehaltene Dokumente seit 2013 zugänglich sind. Aus den Akten geht eindeutig hervor, dass der ursprüngliche Plan, Mossadegh durch ein Dekret des Schahs abzusetzen und General Zahedi zum neuen Premierminister zu ernennen, zunächst scheiterte, da Mossadegh, der an seinem Amt festhielt, sich der Entlassung widersetzte.
Erst durch massive Pro-Schah-Demonstrationen im ganzen Land, die von der Geistlichkeit auf Anweisung von Großajatollah Hossein Borudscherdi organisiert worden waren, wendete sich die politische Lage und Mossadegh gab auf.
285.000 $ – das waren billige Zeiten! Es ist also ein bereits in der Politik bekanntes Muster, durch organisierte Demonstrationen demokratische Prozesse auszuhebeln. Da drängt sich sofort der Vergleich zu Thüringen auf, wo ebenfalls der Druck der Straße, der keineswegs spontan, sondern organisiert war, zu Kemmerichs Aufgabe wesentlich beigetragen hat.
Hier hat also die Linke von der Großmachtpolitik der USA gelernt. Man könnte darüber lachen, wenn der Vorgang nicht so einen bitterem Beigeschmack hätte. Denn letztendlich ist die AfD eine demokratisch gewählte Partei und damit Interessenvertreterin von Wählern und das auch mit Hilfe der Demonstrationen durchgesetzte Prinzip, sich mit deren Hilfe nie wählen zu lassen, ist nichts anderes als nichtlegitime, verfassungswidrige linke Interessenpolitik, die sich von der Großmachtpolitik der damaligen USA nur graduell unterscheidet.
So wie man sich über die Interessen der iranischen Wähler im Iran hinweggesetzt hat, hat man sich im Frühjahr in Deutschland über die Interessen der thüringischen Wähler hinweggesetzt. In beiden Fällen wurden Ministerpräsidenten auf nichtdemokratischem Wege aus ihren Ämtern gedrängt. Geheimdienstliche Aktivitäten hat es vermutlich in Thüringen nicht gegeben – sie waren schlichtweg nicht notwendig und die Nutznießer saßen im eigenen Land und nicht in den fernen USA. Ansonsten aber sind die Vorgänge vergleichbar.
Splitter & Balken 