Die Verschweiger 2018

Unter dröhnendem Schweigen von seiten der „Qualitätsmedien“ fand gestern die Anhörung zur Petition „Erklärung 2018“ im Bundestag statt. Eine kurze Zusammenfassung kann man bei Vera Lengsfeld lesen, die gesamte Anhörung wurde auf YouTube veröffentlicht. Eine Auseinandersetzung mit den unbefriedigenden Antworten von seiten der Parlamentarier ist bei der Initiatorin ebenfalls zu finden.

Im Frühjahr war dieses Thema wochenlang erörtert worden und die Petitenten wurden in den Medien teilweise wütend beschimpft und diskreditiert, dabei war die Legalität der Merkelschen Anordnungen sogar vom Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages als zweifelhaft eingestuft worden.

Auch die offenkundige Symbolpolitik im Zusammenhang mit den sogenannten Rückführungsabkommen, die es bislang nur mit Spanien und Griechenland gibt, kam gestern zur Sprache. So musste der zuständige Staatssekretär auf Anfrage des anwesenden AfD-Abgeordneten zugeben, dass die exakte Zahl der Rückgeführten aufgrund der abgeschlossenen Rückführungsabkommen bis heute beträgt:

nach Griechenland:   3 Personen,
nach Spanien:   0 Personen.

Das nenne ich mal effektiv.

Die Linke hatte gar keine Fragen und erklärte, nicht diskutieren zu wollen. Dies noch als Randbemerkung in bezug auf das demokratische Selbstverständnis dieser Partei, die sich ja gern auf das bekannte Zitat von Rosa Luxemburg beruft.

Interessant ist in diesem Zusammenhang auch, welche Medien auf die gestrige Anhörung überhaupt reagiert haben:

SPON, Welt, SZ, FAZ, FR, Zeit:   nichts.

ARD, ZDF:   nichts.

Deutschlandfunk, Deutschlandradio Kultur, Informationssender:   nichts.

Mehr als 165.000 Unterschriften stehen unter der „Erklärung 2018“, 65.000 haben die im Frühjahr viel diskutierte Petition unterschrieben, zu der jetzt die Anhörung stattfand. Trotzdem ist dies kein Thema für die sich in jeder Diskussion über Medienberichterstattung selbst beweihräuchenden Qualitätsmedien. Nur die Gegenöffentlichkeit reagierte auf breiter Front, von „Epoch Times“ bis zu „Tichys Einblick“ und die „Achse des Guten“ des Mitinitiators Henryk M. Broder. Von den Printmedien berichtete bisher als Einzige die „Junge Freiheit“.

Für mich ist dies ein charakteristisches Beispiel, wie mit dem Verschweigen von Themen Politik gemacht wird. Und vor allen Dingen natürlich, wer die Verschweiger sind.

Ein Kommentar zu „Die Verschweiger 2018

  1. Ich habe mir die Anhörung der Petition und die Fragestellungen der Parteien angehört und musste feststellen das die Vertreter der Grünen immer wieder versucht haben die Petition mit jeder Fragestellung zu verunglimpfen und in die rechte Ecke zu stellen.Das Verhalten der Linken ist einfach nur ein Skandal. Das von der Fragestunde zur Petition nicht eine Meldung in den Medien erschienen ist, ist bezeichnend für die Medienlandschaft in Deutschland.
    V.K.

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